Alice Weidel: Wenn AfD verboten wird, ist Deutschland keine Demokratie mehr

Berlin. Sollte mit der AfD die größte Oppositionspartei verboten werden, ist Deutschland nach Ansicht der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel keine Demokratie mehr. „In dem Moment, in dem sie verboten werden würde, wäre die Bundesrepublik Deutschland de facto keine Demokratie mehr. Denn wo die Opposition verboten wird, herrscht Unfreiheit – das kennt man sonst nur aus Diktaturen“, sagt Weidel im Gespräch mit der Juni-Ausgabe des Monatsmagazins Tichys Einblick. Allerdings glaubt Weidel an den Rechtsstaat in Deutschland. „Ich vertraue darauf, dass unser Rechtsstaat funktioniert: Falls ein solcher Antrag überhaupt jemals eingebracht wird, bin ich fest davon überzeugt, dass das Bundesverfassungsgericht ihn kassieren wird.“

Hier zeige sich, dass gerade die AfD für die Freiheit kämpfe. „Der Abwehrkampf der AfD gegen staatliche Repression und verfassungswidriges Regierungshandeln ist inzwischen ein Kampf für den Erhalt und die Zukunft der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland.“ Die AfD sei „weder radikal noch extremistisch, sie ist eine freiheitliche, patriotische Partei“, unterstreicht Weidel. Das wüssten auch die Gegner der AfD. Hinter dem Gutachten des Verfassungsschutzes und den Forderungen nach einem Parteiverbot stecke politisches Kalkül. „Die Verbotsdebatte wird am Köcheln gehalten, um der AfD zu schaden, sie in den Augen der Bürger weiterhin als unberührbare „Schwefelpartei“ erscheinen zu lassen.“ Dabei sei diese Strategie „bereits krachend gescheitert“.