Mit einer weiteren Anordnung zur „Wiederherstellung der Redefreiheit und Beendigung der staatlichen Zensur“ hat US-Präsident Donald Trump die Meinungsfreiheit in den USA reanimiert. In dem diesbezüglichen präsidialen Dekret wird auf den ersten Zusatzartikel in der US-Verfassung verwiesen. Darin ist das Recht des amerikanischen Volkes auf freie Meinungsäußerung im öffentlichen Raum ohne Einmischung der Regierung verankert.
In dem Dekret wird ausgeführt: Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von „Desinformationen“ und „Falschinformationen“ habe die (amerikanische) Bundesregierung die verfassungsrechtlich geschützten Meinungsäußerungsrechte von US-Bürgern verletzt, um die von der Regierung bevorzugte Darstellung zu wichtigen Themen der öffentlichen Debatte zu begünstigen. „Eine staatliche Zensur der Meinungsäußerung“ sei aber „in einer freien Gesellschaft nicht hinnehmbar“.
Um das Recht auf verfassungsmäßig geschützte Meinungsäußerung sicherzustellen, darf nunmehr kein Beamter, Angestellter oder Beauftragter der US-Bundesregierung dagegen verstoßen. Es sollen „geeignete Maßnahmen“ zur Korrektur früheren Fehlverhaltens der Biden- Administration ergriffen werden, betont die Anordnung des Präsidenten.
Glückliches Amerika – endlich wieder frei durchatmen ohne Angstkloß im Hals!
