Nach einem israelfeindlichen Social-Media-Beitrag der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) hält die CDU an ihrer Kritik fest. Auf dem Tag Deutschlandtag der Jungen Union sagte Jens Spahn, der stellvertretender Vorsitzende der Unionsfraktion, dass Özoğuz nach ihrer Entgleisung zurücktreten müsse.
Mitte Oktober hatte Özoğuz eine Instagram-Story der Organisation „Jewish Voice for Peace“ geteilt, die sie wenig später vermutlich aus der Story löschte. Auf der Kachel war ein Haus in Flammen zu sehen, dazu die Unterschrift: „This is zionism“ (auf Deutsch: „Das ist Zionismus“). Der Beitrag zeigte einen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen. „Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung“, hatte Özoğuz mitgeteilt, nachdem zahlreiche Politiker Rücktrittsforderungen erhoben.
Jens Spahn auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Halle.
Für Jens Spahn geht die Entschuldigung aber nicht weit genug. In seiner Rede in Halle (Sachsen-Anhalt) ging der 44-Jährige hart ins Gericht mit Özoğuz: „Es ist eine Schande, dass zum ersten Mal seit Hermann Göring möglicherweise wir im Deutschen Bundestag wieder tagen, diskutieren oder da sitzt jemand und präsidiert gegen Israel und gegen Juden. Das ist inakzeptabel, und deswegen muss sie zurücktreten“, verlangte Spahn in Halle in Sachsen-Anhalt. Der Nationalsozialist Göring war von 1932 bis 1945 Reichstagspräsident. Hermann Göring war von 1932 bis 1945 Reichstagspräsident im nationalsozialistischen Deutschland.
Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch reagierte scharf auf Spahns Vergleich und kritisierte die Wortwahl. In einem Interview mit dem Stern erklärte Miersch: „Solche Nazi-Vergleiche richten sich selbst. Jens Spahn kann offensichtlich nur noch mit schrecklicher Demagogie auf sich aufmerksam machen.“
Matthias Miersch (hier zwischen Anke Rehlinger und Lars Klingbeil) wurde nach dem Rücktritt Kevin Kühnerts neuer SPD-Generalsekretär.
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